Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung bezieht sich auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen dieses Internetauftritts, einschließlich der dort angebotenen Dienste, soweit diese nicht im Folgenden gesondert genannt werden.

A) Allgemeine Informationen

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Herausgeber

Bayerisches Staatsministerium für
Familie, Arbeit und Soziales
Winzererstraße 9
80797 München

Tel.: (089) 1261 01
Fax: (089) 1261 1122
Schreiben Sie uns eine E-Mail.

Verantwortlich für den Inhalt

Konstanze Bernhard
Leiterin Referat für Arbeitsrecht, Tarifwesen und Heimarbeit
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Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Sie erreichen unseren Datenschutzbeauftragten unter:

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Winzererstraße 9
80797 München
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Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Zweck der Verarbeitung ist die Ermöglichung von Bereitstellung und Nutzung der digitalen Tarifsammlung.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. b der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Ermöglichung der Bereitstellung der digitalen Tarifsammlung erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Empfänger von personenbezogenen Daten

Der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme erfolgt durch

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern
St.-Martin-Straße 47, 81541 München
Schreiben Sie uns eine E-Mail.

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können bei elektronischer Übermittlung Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet werden.

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Die für eine kurzzeitige Nutzung der digitalen Tarifsammlung gespeicherten personenbezogenen Daten werden nach 3 Wochen gelöscht. Darüber hinaus werden Ihre Daten nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Zweckerfüllung erforderlich ist.

Ihre Rechte

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffener nachfolgende Rechte zu:

Sie haben das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO).
Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen (Art. 17 und 18 DSGVO).
Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon: (089) 2126-72-0
Telefax: (089) 2126-72-50
Schreiben Sie uns eine E-Mail.
Internet: www.datenschutz-bayern.de

Weitere Informationen

Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten und zu Ihren Rechten können Sie uns unter den oben (zu Beginn von A) genannten Kontaktdaten erreichen.

B) Informationen zum Internetauftritt

Technische Umsetzung

Unser Webserver wird durch das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher in unserem Auftrag verarbeitet durch das

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern
St.-Martin-Straße 47, 81541 München
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Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

Datum und Uhrzeit der Anforderung
Name der angeforderten Datei
Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
übertragene Datenmenge.

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik werden die Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet.

Aktive Komponenten

Wir verwenden die aktive Komponente Javascript. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.

Cookies

Unsere Webseite verwendet Session-Cookies, die Daten zur technischen Sitzungssteuerung im Speicher Ihres Browsers ablegen, um unser Angebot nutzerfreundlicher und sicherer zu machen. Die Session-Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten.

Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme; Reichweitenmessung)

Wir verwenden eine Zwei-Klick-Lösung. Das bedeutet, dass Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens von uns nur eingesetzt werden, wenn der Nutzer durch einen entsprechenden Klick in das Opt-In-Verfahren eingewilligt hat. Beim ersten Aufruf der Website werden keine Daten an die Betreiber übermittelt. Erst nachdem der Nutzer durch einen entsprechenden Klick in das Opt-In-Verfahren eingewilligt hat, wird ab sofort und bei jedem weiteren Besuch die IP-Adresse erst anonymisiert und anschließend von uns ausgewertet (Webanalyse-Tools Matomo Analytics) oder an Dritte zur Auswertung übermittelt. Der Nutzer kann seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Verschlüsselung und E-Mail

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronischer Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen – wie viele E-Mail-Anbieter – Filter gegen unerwünschte Werbung (SPAM-Filter) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen können. E-Mails, die schädigende Programme (Viren) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postweg an uns zu senden. Verschlüsselte E-Mails können ausschließlich mit S/MIME-Zertifikaten an uns gesandt werden.

S/MIME-verschlüsselte E-Mails an uns können Sie an folgende E-Mail-Adresse senden: Schreiben Sie uns eine E-Mail.

Die S/MIME-Zertifikate der Bayerischen Verwaltung sind im zentralen, öffentlichen LDAP-Verzeichnis des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse "directory.bayern.de" gelistet. Über diesen Server können alle Zertifikate für den Bereich "Verschlüsselung mit S/MIME" heruntergeladen werden, die von den Zertifikatsinhabern für die Veröffentlichung im Internet freigegeben wurden (siehe www.pki.bayern.de/vpki/allg/zertabruf/index.html).

Die Client-Anwendung (Ihr E-Mail-Programm) muss dazu entsprechend konfiguriert werden. Anleitungen zu diesem Thema sind über den Hersteller der Client-Anwendung zu finden.

Darüber hinaus stellt dieser Server die Sperrlisten bereit. Weitere Informationen zur Bayerischen Verwaltungs-P(ublic) K(ey) I(nfrastructures) stehen auf der Website www.pki.bayern.de zur Verfügung.

Bitte teilen Sie auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie – falls dies nicht möglich ist – mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang S/MIME-verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir Sie grundsätzlich im Falle der Verarbeitung besonders sensibler personenbezogener Daten, Ihre Postanschrift zu nennen.

C) Informationen zu einzelnen Verarbeitungen

Für eine dauerhafte (mittels Registrierung über den ZBFS-ServiceLogin) oder kurzzeitige (ohne Registrierung) Nutzung der digitalen Tarifsammlung ist die Angabe einer E-Mail-Adresse erforderlich. Die Nutzung der digitalen Tarifsammlung seitens des Nutzers oder der Nutzerin erfolgt auf freiwilliger Basis.

Die angegebenen personenbezogenen Daten (E-Mail-Adresse, ggf. Name und Anschrift) werden nur für die Nutzung der digitalen Tarifsammlung verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben. Für die Nutzung des ZBFS-ServiceLogin verweisen wir auf die dortigen Datenschutzbestimmungen. Ein beim ZBFS-ServiceLogin für die Nutzung der Tarifsammlung erstellter Account kann unter https://www.login.bayern.de/default.aspx im Abschnitt „Konto verwalten“ gelöscht werden.

Formulare (z.B. Kontakt, Beschwerde, Anmeldung)

Bei Verwendung von Formularen unseres Internetangebots werden Ihre IP-Adresse, die URL des Kontaktformulars sowie dessen Absendezeitpunkt in einer Datenbank auf unserem Server für 24 Stunden gespeichert und anschließend automatisch gelöscht. Diese Datenverarbeitung erfolgt aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, und ermöglicht eine barrierefreie Nutzung des Kontaktformulars.